Tagesordnung: Bürgerausschuss – 18.06.2020 – 17:00-19:20 Uhr
Mein Antrag: Bürgerantrag
Der Bürgerausschuss: InformationenMitglieder des Bürgerausschusses


Keine Ahnung, an wie vielen Ausschusssitzungen ich über die Jahre so teilgenommen habe. Habe ich nie gezählt, müssen aber weit über hundert gewesen sein… Wie jeder Jeck ist auch jeder Ausschuss anders. Thematisch, personell, organisatorisch, strukturell… Was alle Ausschüsse, an denen ich bisher teilnehmen durfte, trotz all ihrer Unterschiedlichkeit einte, war immer eine gewisse „Würde“ der Veranstaltung und eine professionelle „Haltung“ der Teilnehmenden. Den Ausschussmitgliedern schien stets sehr bewusst zu sein, dass sie nicht als Privatperson im Ausschuss sitzen, sondern als Repräsentant und Vertreter ihrer Einrichtung/Partei/Kommune/Zielgruppen…

Am 18. Juni durfte ich allerdings an einer Ausschusssitzung teilhaben, die bei den Besuchern und Antragstellern auf der Tribüne des Ratssaals nicht selten zu spontaner Belustigung und fassungslosem Kopfschütteln führte. Ein paar Beispiele?

  • „Ich war aber zuerst dran!“ Ziemlich amüsant und ein „running gag“ während der Sitzung waren die ständigen Frotzeleien zwischen Ausschussmitgliedern und Sitzungsleitung rund um die Vergabe des Rederechts. Diese „good vibrations“ waren für´s Publikum zwar recht amüsant, hinterließen bei mir jedoch einen faden Beigeschmack… Hatte ein bisschen was von Kindergarten, zumal die Reihenfolge der Wortmeldungen überhaupt keine inhaltliche Relevanz hatte.
  • Weniger amüsant für das Publikum auf der Empore waren allerdings die ständigen Nebengespräche der Ausschussmitglieder. Da coronabedingt keine Mikrofone benutzt wurden, konnte man auf der Tribüne kaum etwas verstehen, wenn die Ausschussmitglieder mal wieder Nebengespräche führten. Aus dem Publikum wurde zwar schon zu Beginn der Sitzung darum gebeten, laut zu sprechen, damit man überhaupt etwas verstehen kann, aber gut…
  • Das waren ja alles nur „Äußerlichkeiten“, richtig „lustig“ wurde es allerdings, als es plötzlich grundsätzlich um die Bürgeranträge, die dem Bürgerausschuss vorliegen, ging. Warum denn all diese Anträge überhaupt an den Bürgerausschuss gerichtet würden? Die Bürger wüssten doch, dass sie diese direkt in den zuständigen Bezirksausschüssen stellen sollten. Der Bürgerausschuss würde diese doch eh wieder nur an die weiteren Ausschüsse verweisen… (Zuständigkeiten!) Ach nee, ihr dummen Bürger. Was erdreistet ihr euch, dem Bürgerausschuss so viel Arbeit zu bereiten? Könnt ihr euch nicht erst mal schlau machen, wie die Strukturen der städtischen Ausschüsse aussehen? Die Sitzungsleitung versuchte noch irgendwie klarzustellen, dass genau das der Auftrag des Bürgerausschusses sei – ausnahmslos die Anträge aller Bürger anzunehmen, aber irgendwie scheinen die Ausschussmitglieder da ziemlich unterschiedliche Auffassungen zu haben, was die Aufgaben und Arbeitsweise ihres eigenen Gremiums betrifft. Faszinierend, wie teilweise die eigene Arbeit/das eigene Gremium marginalisiert und kleingeredet wurde. Mit dieser Einstellung sitzt man bestimmt gerne im Bürgerausschuss. Bei mir hat das „Bürger-Bashing“ auf jeden Fall gewirkt. Ich hatte plötzlich ein richtig schlechtes Gewissen, denn mir wurde schlagartig bewusst, dass auch ich mich wohl an den falschen Ausschuss gewandt hatte. Hätte ich mich doch vorher besser informiert! Selber schuld, ich dummer Bürger! Also blieb mir nichts anderes übrig, als meinen Antrag zurückzuziehen, sobald dieser aufgerufen wurde. Ich bedankte mich herzlich für die neu gewonnen Einsichten in das städtische Ausschusswesen und sagte, ich würde meinen Antrag dann wohl besser im richtigen Ausschuss stellen. Ich wollte ja nicht dem falschen Ausschuss unnötig Arbeit erzeugen. Nun stellte sich jedoch heraus, dass es wohl doch nicht ganz so einfach ist, Anträge wie den meinen direkt an den zuständigen Ausschuss zu richten. In meinem Fall der Verkehrs-und Bauausschuss. An diesen könne man wohl gar nicht direkt einen Antrag stellen, meinte die Sitzungsleitung. Hmm, scheint ja doch nicht ganz so übersichtlich zu sein mit den Zuständigkeiten, die wir Bürger kennen müssen. Insofern sei mein Antrag in diesem Bürgerausschuss wohl doch an der richtigen Stelle. Also ließ ich mich breitschlagen und nutzte meine Redezeit, um einige grundsätzliche Dinge bezüglich der sogenannten „priorisierten Förderung des Radverkehrs“ zu schildern.
  • Ein Ausschussmitglied nutzte einen Bürgerantrag dazu, seine persönliche, sehr abschätzige Meinung über einen Antragsteller öffentlich kundzutun, der diesen oder einen ähnlichen Antrag wohl schon im entsprechenden Bezirksausschuss gestellt hatte. Schade nur, dass der Antragsteller selbst nicht anwesend war und somit keine Chance hatte, sich zu rechtfertigen oder auf die persönlichen Bewertungen des Ausschussmitglieds einzugehen. Immerhin ist der Sitzungsleitung aufgefallen, dass hier gerade irgendwas schief läuft. Ihre Versuche, das Ausschussmitglied zu zügeln, blieben jedoch erfolglos. Kopfschütteln auf der Empore…

Screenshot, Quelle: Stadt Düren

Schade auch, dass die Amtsleitung „Recht und Ordnung“ nur kurz anwesend war, um über einen Tagesordnungspunkt des vorangegangenen Bürgerausschusses zu berichten. Ihre Anwesenheit wäre auch bei anderen Tagesordnungspunkten wirklich sinnvoll gewesen. Naja…

Ergebnis: Mein Antrag und meine Erläuterungen dazu wurden sehr wohlwollend vom Ausschuss entgegengenommen und es gab einige Nachfragen. Der Antrag wurde an die Verwaltung sowie den Verkehrs- und Bauausschuss zur weiteren Beratung verwiesen.

Im Haus der Stadt und im KOMM zahle ich (gerne) richtig Geld für einen amüsanten Comedy-Abend. Im Rathaus gibt es den frei Haus! Dies wird nicht mein letzter Bürgerantrag bleiben!


Update, 30.07.2020:

Update, 23.08.2020:

Inzwischen ist mir auch klar, warum einige Ausschussmitglieder offensichtlich so ungerne in diesem Gremium saßen und sitzen: Der Ausschuss ist von der AmpelPlus ins Leben gerufen worden und seitens CDU als zu teuer und überflüssig kritisiert worden.

Siehe bspw.:
Stadtratsfraktion Grüne Düren: „Bürgerausschuss
Stadtverband CDU Düren: „Die Rote Ampel lernt es einfach nicht mehr, mit den Betroffenen zu reden…

Egal welches Parteibuch man besitzt, finde ich, sollte man seine Arbeit in einem städtischen Gremium, das Bürgerbeteiligung fördern soll, ernst nehmen – erst Recht, wenn der Ausschuss 50.000€ Kosten jährlich erzeugt!