Forum Politik Teil II. Die „Diskussion“

2014 wurde der Masterplan Innenstadt Düren einstimmig beschlossen. 2015 das Klimaschutz-Teilkonzept der Stadt Düren. Dabei hat man sich darauf geeinigt, dass in der zukünftigen Stadtplanung Fuß- und Radverkehr mit Priorität gegenüber dem MIV behandelt werden sollen:

„Besondere Schwerpunkte gelten aufgrund der Stadtstruktur („Stadt der kurzen Wege“) jedoch der Stärkung des Fuß- und Fahrradverkehrs.“ (Klimaschutz-Teilkonzept)

Wo stehen wir heute, fünf Jahre später und wo soll es zukünftig hingehen? Beispiele wie das aktuelle Baustellenmanagement, der nach wie vor lasche Umgang mit Fuß und Rad gefährdenden Falschparkern, bereits durchgeführte Sanierungen wie am Bismarck-Berg und weitere fahrradunfreundliche Planungen entlang der B56n zeigen deutlich, dass es in Politik und/oder Verwaltung noch keinen wirklichen Mentalitätswandel gegeben hat. Die eigens gesetzten Ziele für den Radverkehr werden also – wenn überhaupt – widerwillig anstatt mit Überzeugung und Mut durchgeführt? Eine echte „Verkehrswende“, die den Namen verdient, ist nicht in Sicht.

Entgegen der Bekundungen zur besonderen Förderung von Rad & Fuß (und ÖPNV?) stellen wir Alltagsradfahrer leider nach wie vor fest, dass von all den guten Ideen aus dem fünf Jahre alten Klimaschutz-Teilkonzept so gut wie nichts auf der Straße angekommen ist.

„So gut wie nichts“ ist natürlich Interpretationssache. Sicherlich würde unsere Verwaltung diverse, und verstreute Einzel-Maßnahmen aufzählen können, die sich zwar (besonders in Behörden-Deutsch) schön und gut anhören und die man öffentlichkeitswirksam als „Wir tun doch was wir können!“ verkaufen kann, die aus Radfahrersicht aber insgesamt leider nur als unzusammenhängende und unzulängliche Mini-Maßnahmen zu bewerten sind. An den grundsätzlichen Problemen und Strukturen hat man noch nicht einmal angefangen zu kratzen.

Viele der neu aufgepinselten Schutzstreifen sind eine Zumutung und verdienen den Namen nicht. Deshalb heißen sie wohl auch nur „Mehrzweckstreifen“. Neue, vom MIV separierte Radwege, kenne ich auf meinen Strecken gar nicht. Eine Fahrradstraße sucht man ebenfalls immer noch vergeblich. Parkplätze in der Innenstadt sind nach wie vor fest in Hand der Autofahrer. Radfahrer werden immer noch nicht (weder von Behörden, noch von Autofahrern) als gleichberechtigte (geschweige denn besonders bevorzugte) Verkehrsteilnehmer wahrgenommen…

Und das Allerbeste ist: Es gibt bis dato noch nicht mal ein städtisches Radverkehrskonzept. Sprich: alles, was bisher „für“ die Stärkung des Radverkehrs geschehen ist und momentan hinter den Kulissen geschieht, war und ist planlos. Sorry, aber man merkt´s!

Im Forum Politik hatten Schwarz, Rot und Grün die Gelegenheit, Farbe zu bekennen. Und das taten sie auch. Eindeutig. Für den Radverkehr.

Doch bevor die PolitikerInnen zu Wort kommen, erst noch ein paar Experten- und Zuschauer-Meinungen…

Thorsten Koska vom Wuppertal Institut kennt die Probleme, denen man sich stellen muss, wenn man eine Stadt lebenswerter, sprich autofreier gestalten will. Er weiß aber auch, dass es diverse Ansatzpunkte gibt, die man nutzen kann, um gewohnte Mobilitätsstrukturen und -gewohnheiten zum Besseren zu verändern.

„Mobilität ist ein sehr stark routinisiertes Verhalten“, so Koska. Menschen seien Gewohnheitstiere. Aber immer da, wo Menschen in neue Lebenssituationen kämen, weil sie bspw. mit Schule oder Uni fertig sind, umziehen, Kinder bekommen etc. ändere sich auch ihr Verhalten „Und da kann man es den Leuten einfach machen, indem man Strukturen und Infrastrukturen verändert.“

Düren bräuchte mehr Personal und mehr finanzielle Mittel sowie ein Mobilitätsmanagement, das dafür sorgt, den Fahrradverkehr in Schulen und Betrieben zu fördern, sagt Koska.

Aus dem Publikum wurde darauf hingewiesen, dass zunächst einmal eklatante und tagtägliche Gefahren beseitigt werden müssten, bevor sich auch nur ein etwas Ungeübter auf sein Rad anstatt in sein Auto setzen würde. Hingewiesen wurde auch auf die Gefahren, denen speziell die radfahrenden SchülerInnen jeden Tag im Berufs- und Stadtverkehr ausgesetzt seien.

Auch der Gesundheitsaspekt spielte eine Rolle. Wie es denn damit aussähe, wenn ich als Radfahrer gezwungen werde, mich jeden Tag zwischen tausenden Abgasschleudern hindurch schlängeln zu müssen.

Ferner wurde auch die Mentalität der Autofahrenden kritisiert, die neben den vielen Verkehrsverstößen, die Radfahrer besonders gefährden, eine fahrrad- und kinderunfreundliche Mentalität an den Tag legten. Als Beispiel wurden unter anderem die sogenannten „Überquerungshilfen“ (Inseln) genannt, an denen man als Radler mit seinen Kindern morgens im Berufsverkehr auf dem Weg zur Schule gerne mal minutenlang warten müsse, da kein Autofahrer bereit sei, mal kurz vom Gas zu gehen.

Insgesamt wurde der städtischen Fahrradverkehrs-Situation ein mangelhaftes bis ungenügendes Zeugnis seitens des (äußerst fahrradaffinen) Publikums ausgestellt.

Nun kommt aber endlich die Lokal-Politik zu Wort. Dankenswerterweise hatten sich
Verena Schloemer von den Grünen,
Dagmar Nietan (SPD) und
Hermann Josef Geuenich (CDU)
bereit erklärt, sich im Forum Politik auf das Podium zu setzen und mit zu diskutieren.

Verena Schloemer machte ihre eindeutige Position pro Rad, Fuß und ÖPNV unmissverständlich klar und sie führte zunächst einen ganz einfachen, praktischen Grund an:

„Ich bin grundsätzlich mit dem Fahrrad schneller als meine Kollegen, die mit dem Auto unterwegs sind.“ (…)

In Düren, so Schloemer, sei die Devise:

„Man kann ja einen kleinen Radstreifen machen, aber bitte keinen Parkplatz weniger! Der Parkraum spielt hier in Düren für Viele noch eine ganz tragende Rolle und es ist auch sehr schwierig, da gegen die Lobbyisten vorzugehen. Da stoßen wir auf erheblichen Widerstand.

Aber ich glaube, wir müssen umdenken und einfach auch mehr Mut beweisen, dass wir den Straßenraum oder den gesamten öffentlichen Raum neu verteilen. Wir können nicht weiter hinnehmen, dass diese Blechkisten, die bei uns rumstehen, so viel mehr Raum einnehmen als alle Radwege zusammen und dass für alle Anderen (es sind ja nicht nur die Radfahrer, es sind auch die Fußgänger und spielende Kinder) überhaupt nichts mehr in den Städteräumen übrig bleibt, weil wir alles zugeparkt haben. Ich denke, das geht nicht so weiter und ich denke, wir haben nicht so viel Zeit wie die Holländer hatten, wenn wir uns die CO2-Werte angucken.“ (…)

“Wir müssen hier sehr viel schneller handeln und aktiv werden, dass wir den Autoverkehr und den Schwerlastverkehr aus unseren Städten heraus bekommen.“ (…)

“Wir brauchen dafür eine starke Öffentlichkeitsarbeit und viel mehr Aufklärungsarbeit.“ (…)

„Ich denke, dass wir sehen müssen, dass wir miteinander auskommen und dass wir so umbauen, dass es für Alle attraktiv ist.“ (…)

„Jeder einzelne von uns wird dann in der Zukunft merken , wieviel wertvoller es in der Stadt ist, wenn weniger Verkehr da ist und man sich besser und freier bewegen kann.“

Zitatende

Auch Hermann Josef Geuenich zeigte klare Kante und bekannte sich für vom MIV separierte Radwege. Siehe auch Stellungnahme der CDU-Fraktion: Radverkehr: CDU begrüßt Sinneswandel bei den Ampel-Fraktionen.

“Für mich ist der geschützte Raum (für Radler) der beste Raum“, so Geuenich. Für die Schwächeren wie Schüler, Unerfahrene und Ältere müsse man schauen, „dass man sichere Wege findet, Radfahrstraßen nicht vernachlässigt oder auch ein Radvorrangnetz schafft.“ (…)

“Es ist sicherlich richtig, dass es in der CDU mehr Überzeugungsarbeit kostet, solche Dinge durchzusetzen, die mit Radfahren zu tun haben, wenn sie gegen Autofahrer sind.“ (…) Trotzdem müsse man sich den Problemen stellen, meint Geuenich als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

“Wir stehen natürlich mehr auch in der Richtung, dass wir gesagt haben, wir wollen auch ein Radwegeverkehrsnetz haben. Ein Netz muss da sein, sonst stoßen viele Maßnahmen auf sehr viel Unverständnis. Aber da stößt man natürlich auf ein Problem, dass die Verwaltung sagt „Äh, kein Personal, kein Geld.“ Da sind wir natürlich auch wieder bei der Politik, denn die Frage, wie viel Personal und wie viel Geld gibt es, ist eine Frage, die wir uns stellen müssen. Und das ist natürlich für die nächsten Jahre eine Überlegung, die man einfach haben muss, wo man sagen muss, das ist uns wichtig, das Geld investieren wir.“ (…)

„Wichtig ist auf jeden Fall, man muss ein Konzept haben. Einzelmaßnahmen bringen nichts von der Akzeptanz her und letztendlich auch von dem, was sie bewirken.“ (…)

Auf die Frage des Moderators, Sascha Kuhlmann, wie er sich Düren in fünf Jahren vorstelle, antwortete Geuenich:

„Nach fünf Jahren müsste erkennbar sein, dass wir etwas gemacht haben, und da ist auch ein Konzept, was bis dahin sicher nicht umgesetzt sein kann, aber Fortschritte gemacht hat. Das wäre mein Ziel.“

Zitatende

Dagmar Nietan stellt sich die Zukunft Dürens ebenfalls deutlich fahrrad- und fußgängerfreundlicher vor. Auch sie sieht die Vorteile sicherer, separierter Radwege:

“Da, wo wir Platz haben, können wir großzügig Radwege abtrennen.“ (…)

Im Forum Politik nannte sie drei Schritte, die gerade gegangen würden. Über den ersten Schritt, eine „Protected Bike Lane“ auf einer Seite der Veldener Straße verhandele man gerade noch mit der Verwaltung darüber, ob diese „300, 400 oder 500 Meter“ lang sein sollte.

Der zweite Schritt sei die Überlegung/Umsetzung einer Fahrradstraße. Diesbezüglich schwebe ihr erst einmal die Verbindung Goethestraße-Violengasse vor.

Der dritte Schritt sei, dass man beauftragt habe, beziehungsweise im Haushalt schon eingestellt habe, Geld dafür bereitzustellen, „ein komplettes Radwegesystem, Verkehrssystem für Fahrräder, für Düren auf den Weg zu bringen.“

Diese Schritte gehe man, um einerseits ein Gesamtkonzept zu haben und nicht zu sagen, wir machen hier mal eine Straße und da mal eine Straße. Und andererseits auch, um in der gesellschaftlichen Diskussion, „die ja nicht immer leicht ist“, einen vernünftigen Schritt für RadfahrerInnen voranzukommen.

„Wir müssen die ganze Sache versachlichen, wir brauchen unabhängige Menschen, die uns sagen, so könnte sowas in Düren funktionieren, damit wir eine Diskussionsgrundlage haben und hier mal einen großen Schritt nach vorne machen und nicht nur vereinzelt Radwege machen.“

Da wo nicht genügend Platz für Radfahrer ist, müsse man das Tempo der Autos reduzieren, so Nietan. „Je kleiner der Radweg ist und je näher ich an den Autos bin, umso klarer ist, da muss eine Tempo30-Zone für´s Fahrrad hin, um den Rest an Sicherheit, den ich an manchen Stellen nicht anders machen kann, herzustellen.“ (…)

“Wichtig ist für mich: Wir brauchen einen ganz klaren Paradigmenwechsel. Also wir brauchen nicht hier mal einen neuen Radweg und hier mal ein bisschen. Deshalb stelle ich mir Düren in fünf Jahren was den Innestadtbereich und die Verteilung in die einzelnen Orte angeht, so vor, dass es einen ganz klaren Vorrang für den ÖPNV (…), Vorrang für das Fahrrad, Vorrang für die Fußgänger gibt und deutlich mehr Autos inklusive Parkplätze aus der Innenstadt raus sind. Das würde das Stadtbild auch unter dem Aspekt Sicherheit für die Radfahrer deutlich verändern und ich bin optimistisch, dass wir da in fünf Jahren ein ganzes Stück weiter sind.“

Sie betont, dass auch Autos deutlich besser durch die Stadt kommen werden, wenn mehr (separierter) Radverkehr vorhanden sei.

Ich möchte dies nicht kommentieren, sondern nur darauf hinweisen, dass wir Radfahrenden mit großem Interesse verfolgen, wie schnell und wie gut das kommende Radwegenetz mit Fahrradstraßen und grundsätzlichem Vorrang des nicht-motorisierten Verkehrs (+ÖPNV) umgesetzt wird. Wir nehmen die Politik gerne beim Wort!

Eine ziemlich kluge Strategie des Menschen ist, das (Fahr-)Rad nicht andauernd neu zu erfinden, sondern sich bei denen etwas abzugucken, die die eigenen Ziele (schon vor Jahrzehnten) bereits erfolgreich umgesetzt haben. Und weit darüber hinaus! Also sollte auf jeden Fall noch einmal der niederländische Verkehrsplaner

Sjors van Duren zu Wort kommen:

In den Niederlanden hätten die Städte bereits in den 1950ern angefangen, Schritt für Schritt Verbesserungen für Fuß und Rad umzusetzen, so van Duren. Unlängst hätte er eine Ausstellung zum Radverkehr in Amsterdam besucht. Jetzt, in Düren, müsse er leider feststellen: „Die Bilder aus den 70er Jahren sind wie Düren heute.“

Die Niederländer hätten es damals wahrlich nicht leicht gehabt, so van Duren. Aber man blieb einfach dauerhaft pro Rad aktiv – selbst gegen Bauunternehmen, die frisch angelegte Radwege mit ihren Baggern wieder aufrissen.

„Es gibt Risiken beim Umbau in eine Rad-Stadt“, weiß van Duren. Dennoch müssten die Bürger „nicht nur dieses Jahr, sondern ständig aktiv bleiben, um die Politik aktiv zu halten.“ (…)

„Verkehr heißt „verkehren miteinander.“ Man ist zusammen im Verkehr unterwegs.“ (…)

Die niederländische Entwurfs-Philosophie beschreibt van Duren als „fließenden, voneinander getrennten Verkehr.“ Und er hat auch einen Tipp für die städtischen Planer: Immer die Verkehrspsychologie mit bedenken. Sie sollten sich überlegen, wie der Verkehr zukünftig aussehen wird beziehungsweise aussehen soll und das „gemeinsame Verkehren“ stets einplanen.

Wenn Autofahrern zu viel Platz und zu viel Möglichkeit zum schnellen Fahren gegeben würde, reagierten sie nur menschlich und nutzten diese Möglichkeiten voll aus. „Die nehmen den Raum und nutzen den Raum, den sie als städtische Planer ihnen geben“, ist sich van Duren sicher.

„Die Radfahrer sind nicht dazu da, um die Autofahrer langsamer zu machen. Das müssen sie selber machen.“

Die Politik brauche einen Plan dafür, wie sie ihre Stadt radfahrerfreundlich und lebenswert gestalten wolle, sagt van Duren. Sie müsse sich konkrete, messbare Ziele setzen, an denen man Sie auch beurteilen könne, um nach fünf Jahren sagen zu können: So, das haben wir bisher geschafft! Dabei müsse man sich die gesamte Stadt und die Bedürfnisse aller Menschen angucken.

Neben diesem Fünf-Jahre-Plan müsse man sich das klare Ziel setzen: In zehn Jahren haben wir dieses Netz! „Diese Vision brauchen sie!“

„Das ist ein großer Kulturunterschied zwischen den Niederlanden und Deutschland. In den Niederlanden machen wir das und dann gucken wir mal, ob es passt oder nicht.“

In Deutschland dagegen würden Gründe um Gründe für und wider gesucht und dann etwas geplant, was aufgrund fehlender Kapazitäten letztendlich doch nicht umgesetzt würde.

Zu guter letzt nennt van Duren fünf Punkte, die innerhalb eines Jahres umgesetzt werden müssten, um die Dinge am laufen zu halten, Politik und Verwaltung in die Pflicht zu nehmen und konkrete Maßnahmen messbar und nachvollziehbar zu machen:

1. „Strategische Vision für die Stadt“
Wo geht es konkret hin mit dem Radverkehr? Was sind unsere (messbaren) Ziele und weshalb haben wir diese Ziele?

2. Drei vollbeschäftigte Leute im Rathaus, die sich mit Radverkehr beschäftigen. Ein Ingenieur, ein Planer und eine Verbindungsperson zwischen Öffentlichkeit/ Politik/Ingenieure/Verwaltung. (Notwendig, weil alle „unterschiedliche Sprachen“ sprechen.)

3. Liste mit 40 kurzfristigen Projekten, die in einem Jahr umgesetzt werden sollen. Die schafft man zwar nicht, aber man hat die Liste und sieht ständig die noch offenen Positionen. Man weiß also (positiv motiviert), was noch alles zu tun ist.

4. Vier oder fünf mittelfristige bis langfristige Projekte, die vier, fünf, zehn Jahre dauern. Visionen!

5. Verlässliche „Sicht auf Geld“ für die Planer und Ingenieure über den notwendigen Zeitraum. Sie benötigen diese Sicherheit unbedingt auch für die Gespräche mit dem Land (und Leuten) etc., um frühzeitig ihre Pläne argumentieren zu können.

An dieser Stelle soll Rob Maris von ProRad Düren das letzte Wort haben:

“Der Radfahrer will eigentlich nur so schnell wie möglich von A nach B. Ihn interessiert eigentlich nicht, ob das gesund ist oder für´s Klima gut ist. Von Seiten der Politik wird sehr oft gesagt, ihr sollt Radfahren, weil es gut für´s Klima ist. Aber das ist eigentlich eine moralische Sache…
Letzten Endes, wenn man aktiv Radwege macht, wenn man schnelle Verbindungen macht, wenn man das Ankommen komfortabel macht, wenn die Qualität stimmt, dann kommen die Leute von selber.“