Neverending story

Die Farce rund um die im Februar vom Bundesrat beschlossene StVO-Novelle geht weiter…

Nachdem eigentlich alles klar war und sich alle einig waren, hatte ja erst ein „Formfehler“ *hüstel* ganz aus Versehen dazu geführt, dass nicht nur dieser Formfehler anschließend einfach wieder behoben wurde, sondern dazu, dass der eigene Beschluss aus Februar wieder ganz grundsätzlich in Frage und komplett auf den Prüfstand (VW-Dieselfahrzeugprüfstand – bekannt aus den Medien) gestellt wurde.

Zwischenzeitlich wurde ja eine Petition gegen die angebliche Führerschein-Falle, die Führerscheinvernichtungsmaschinerie, gestartet und unser Fahrradminister Dr. Andy B. Scheuert sowie die kompetenten LandesverkehrsministerInnen haben bestimmt noch das ein oder andere zielführende „Gespräch“ mit den Jungs von der Auto-Lobby geführt. *Verschwörungs-Zwinkersmiley*



26, 21, 36, 31? 42! Keine Panik! Wir tun was für „Fahrradgänger“!

Und siehe da: Plötzlich ließ sich keine Mehrheit mehr herstellen und der eigene Beschluss war obsolet. Es ging da um Verhältnismäßigkeiten, nicht um Formfehlerbeseitigung. Unser Bundesfahrradministerium meinte, es sei verhältnismäßiger, den dauerhaften Tod von FußgängerInnen und Radfahrenden billigend in Kauf zu nehmen, als ein einmonatiges Fahrverbot für InnenstadtraserInnen auszusprechen, wenn ich´s richtig verstanden habe.

Diese Woche erfolgte nun die Fortsetzung des Laienschauspiels aus dem Bundesrat, welches nahtlos an den vorigen Akt anknüpfte.


Laienschauspiel-Theater im Bundesrat:

Heute: Die StVO-Novelle! Teil irgendwas…
Siehe Programmheft. (Redebeiträge:4)



Zum Weiter-Staunen:

BundesratKOMPAKT

TOP 50: 578/20 Zweite Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung


Vision „Weiter so!“


Konzepte und Ideen zur Mobilität der Zukunft erörtert im Deutschen Bundestag:


Koalitionsvorschläge für sichereren Radverkehr angenommen